Impressum

Verantwortlich für die Inhalte:

Stadt Flensburg

Herausgeber:

Stadt Flensburg
Die Oberbürgermeisterin
Rathausplatz 1
24937 Flensburg

Telefon: 0461 - 85 0
Fax: 0461 - 85 29 71

www.flensburg.de
stadtverwaltung@flensburg.de

Die Stadt Flensburg ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch die Oberbürgermeisterin Simone Lange.

Verantwortlich gem. § 55 Abs. 2 RStV: Thore Theemann.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a Umsatzsteuergesetz:
DE 134 643 180 / St. Nr.: 15 290 080 64.

Konzeption, Design und technische Realisierung:

Advantic Systemhaus GmbH
Gutenbergstraße 15
23566 Lübeck

Advantic Systemhaus GmbH

 

Hinweise:

1. Elektronischer Zugang zur Stadtverwaltung Flensburg...

...gemäß Allgemeinem Verwaltungsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesverwaltungsgesetz - LVwG)

Die Stadtverwaltung Flensburg weist hiermit explizit darauf hin, dass sie zur Zeit noch keinen elektronischen Zugang gem. § 52a Absatz (1), LVwG SH eröffnet hat.

 

Gesetzestext (§ 52a LVwG) und Begründung...

2. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Flensburg übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Flensburg kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Flensburg behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Flensburg liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Stadt Flensburg von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Stadt Flensburg erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt Flensburg hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

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5. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

6. Einsatz der Piwik-Software

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7. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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